Corona-Pandemie

Rettungsschirm für den Nahverkehr

Der Bund hat den Ländern für das Jahr 2020 nun insgesamt 2,5 Milliarden Euro im sogenannten „Corona-Rettungsschirm“ zur Verfügung gestellt. Damit sollen die Länder die Schäden der Pandemie auffangen. 80,4 Millionen Euro aus diesem Rettungsschirm bekommt Schleswig-Holstein nach einer ersten Aufteilung. Verkehrsunternehmen, Kreise und die NAH.SH GmbH konnten bis September 2020 Anträge zur Auszahlung der sogenannten „Billigkeitsleistungen“ beim Wirtschaftsministerium stellen, um an das Geld aus dem Rettungsschirm zu kommen. Das Land wiederum schätzte für die Antragsteller die jeweiligen Gesamtschäden für das Jahr 2020 ab und leistete auf dieser Basis erste Zahlungen. 

In einer weiteren Antragsphase im September­ 2021 sollen Verkehrsunternehmen, Kreise und die NAH.SH GmbH die Anträge mit den tatsächlichen Werten für das Jahr 2020 beim Land einreichen. Dann folgt die sogenannte „Spitz­abrechnung“, in der die Prognose aus dem Vorjahr mit den tatsächlichen Werten verglichen wird. 

Am Ende der Rechnung ist noch ein Ausgleich zwischen den Ländern geplant: Die Länder mit einem hohen Schaden sollen Mittel von Ländern erhalten, die besser durch die Krise gekommen sind. Für den Ausgleich der Corona-Schäden im Jahr 2021 ist bisher noch kein Rettungsschirm vorgesehen. Es gibt allerdings erste Signale aus dem Bundesverkehrsministerium, dass eine grundsätzliche Bereitschaft des Bundes dafür bestehe, wenn die Länder sich beteiligen. 

Die NAH.SH GmbH und die Verkehrsunternehmen beschäftigt neben dem Rettungsschirm die Frage, wie sie mittelfristig Fahrgäste für den Nahverkehr zurückgewinnen können. In verschiedenen Projektgruppen geht es darum, was der Nahverkehr in Zukunft leisten kann und welche Anreize die Unternehmen setzen können, damit die Nahverkehrsnutzer*innen das Vertrauen ins System zurückgewinnen. 

Info: Dominik Sönnecken, NAH.SH GmbH